ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN

1.          Allgemeine Informationen - Impressum

 

Die Website und mobile Anwendung „Onepark“ werden von der Firma Onepark betrieben, eine vereinfachte Aktiengesellschaft mit einem Kapital von 48.410 Euro, eingetragen im Handelsregister von Paris unter der Nummer 790 272 033, deren Geschäftssitz sich in der 10, rue Chaptal, 75009 Paris befindet und deren Umsatzsteuernummer FR 20 790 272 033 ("Onepark") ist. Der Geschäftsführer ist Gilles Latouche.

 

Onepark ist Betreiber einer Online-Plattform, die der Öffentlichkeit einen Online-Kommunikationsservice bietet, der auf (Art. L. 111-7, I C. conso) (i) der Klassifizierung und Auflistung, mithilfe elektronischer Algorithmen, von Partner-Parkhäusern auf der Website oder in der App (so wie diese Begriffe im Folgenden definiert werden) basiert sowie (ii) auf der Herstellung eines Kontaktes zwischen Benutzern und Partner-Parkhäusern zwecks der Erbringung der Dienstleistung.

 

Des Weiteren sammelt, moderiert und verbreitet Onepark online Benutzer-Meinungen. In dieser Eigenschaft bietet Onepark seinen Benutzern „faire, klare und transparente Informationen zu den Modalitäten der Veröffentlichung und Verarbeitung der Online-Meinungen“ gemäß der geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Benutzer, die eine Meinung zum Parkhaus-Partner kundtun möchten, werden gebeten, sich vorher auf die Charta zu Kundenmeinungen- und Empfehlungen zu beziehen.

 

Die Website wird von der Firma Heroku Inc., 650 7th Street, 94103, San Francisco, CA, USA, in den Rechenzentren von Amazon Web Services, die in Irland sitzen, verwaltet.

 

2.          Definitionen

 

Die Fachbegriffe und Ausdrücke, die mit einem Großbuchstaben beginnen, haben folgende Bedeutung, unabhängig davon, ob sie im Singular oder Plural stehen:

 

- „App“: bezeichnet die mobile Anwendungssoftware, entwickelt von Onepark und erhältlich in den Online-Download-Plattformen Appstore sowie GooglePlay.

 

- „ANB“: bezeichnet die vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen und alle Dokumente, die diese ergänzen.

 

- „AGB“ oder „Allgemeine Geschäftsbedingungen“: bezeichnet die Bedingungen zur Buchung und Bereitstellung eines Parkplatzes bei dem jeweiligen Partner, einschließlich der Partner-Parkhäuser, für die der Benutzer ein Entgelt entrichtet.

 

- „Persönliches Konto“: bezeichnet das von jedem Nutzer auf der Website oder in der App erstellte Konto, um die Dienste in Anspruch zu nehmen.

 

- „Buchungs-Bestätigungs-E-Mail“: bezeichnet das vom Benutzer per E-Mail erhaltene Vertragsdokument, das die vorgenommene Buchung, den vom Benutzer gezahlten Betrag, wichtige Informationen für den reibungslosen Ablauf des Parkens im Partner-Parkhaus sowie die Stornierungsbedingungen bestätigt und zusammenfasst.

 

- „Parkplatz“: bezeichnet alle Parkplätze, die von einem Partner über die Website oder App in einem Partner-Parkhaus vorgeschlagen werden. 

 

- „Partner-Parkkarte“: bezeichnet die für jedes Partner-Parkhaus individualisierte/n Karte/n, die den Standort des Partner-Parkhauses, Zufahrt- und Ausfahrtbedingungen sowie verfügbare Plätze und Preise festlege/n.

 

- „Login-Informationen“: bezeichnet die E-Mailadresse und das Passwort, die es jedem Benutzer erlauben, sich in sein persönliches Konto einzuloggen.

 

- „Partner“: bezeichnet jeglichen privaten oder öffentlichen Betreiber, der einen Partnerschaftsvertrag mit Onepark zur Bereitstellung von Parkplätzen über die Onepark Solution abgeschlossen hat.

 

- „Partner-Parkhaus“: bezeichnet jedes öffentliche oder private Parkhaus, das die Bereitstellung von Parkplätzen über die Website oder App anbietet.

 

- „Buchung“: bezeichnet das Buchen eines Parkplatzes durch den Nutzer über die Website oder App sowie den daraus entstehenden Vertrag zwischen dem Nutzer und dem Partner-Parkhaus zur vorübergehenden Bereitstellung eines Parkplatzes;.

 

- „Dienste“: bezeichnet die von OnePark oder dessen Partnern über die Website oder App angebotenen Dienste, die es jedem Nutzer ermöglichen, einen einzelnen Parkplatz in einem Parkhaus zu buchen, um dort ein Landfahrzeug mit Motor abzustellen; 

 

- „Website“: bezeichnet die unter der Adresse www.onepark.cound www.onepark.fr erreichbare Internetseite sowie jegliche Subdomains und außerdem alle ihre Bestandteile und Inhalte (graphische Darstellungen, Frames, Banner, Flash-und Video-Animationen, Quelltexte, HTML-Programmierungen usw.).

 

- „Onepark Solution“: bezeichnet die Gesamtheit der von OnePark entwickelten Technologie und angebotenen Dienste, die über die Website und die App verfügbar sind.

 

- „Benutzer“: bezeichnet jede Person, die die Website oder App zur Buchung eines Parkplatzes nutzt, um dort ein Landfahrzeug mit Motor abzustellen.

 

3.          Gegenstand und Zustimmen der ANB

 

Die ANB sollen die allgemeinen Nutzungsbedingungen der Website, der Anwendung und der dort angebotenen Dienste definieren.

 

Das Nutzen der Onepark Solution und die Ausführung jeder Buchung setzen das Akzeptieren der vorliegenden ANB voraus. Während der Erstellung des persönlichen Kontos und jeder Reservierung wird der Benutzer aufgefordert, die ANB zu lesen und zu akzeptieren, bevor er auf der Website oder in der App fortfährt. Die Zustimmung der ANB ist vollkommen, uneingeschränkt, unteilbar und ohne Vorbehalt.   

 

Im Falle von Widersprüchen zwischen den ANB und der Buchungs-Bestätigungs-E-Mail gelten die ANB.

 

Onepark behält sich das Recht vor, die ANB, die auf der Website oder in der App angebotenen Funktionen oder ihre Funktionsvorschriften zu jedem Zeitpunkt anzupassen oder zu ändern.

 

Wenn die Änderung nach dem Beginn des Parkens erfolgt, gilt die Änderung für ebenjenes Parken nicht.

 

4.          Vorstellung der Tätigkeit und der Dienste von OnePark 

 

Onepark ist ein Dienstleister im digitalen Bereich, der seinen Partnern und Benutzern die Onepark Solution zur Verfügung stellt, um es den Benutzern zu ermöglichen, Parkplätze auf den Parkflächen der Partner-Parkhäuser zu buchen.

 

Die Onepark Solution setzt sich aus einer Software- und Hardwaretechnologie zusammen, die vornehmlich die Bereitstellung der folgenden Dienste ermöglicht:

 

-       die Liste der Partner-Parkhäuser, die sich in der Nähe einer Adresse oder eines gewünschten Standorts befinden;  

-       die Abfrage der Verfügbarkeiten und Preise der von den Partner-Parkhäusern angebotenen Parkplätze;

-       die Buchung der von den Partnern angebotenen Parkplätze;

-       die gesicherte und verschlüsselte Bezahlung der Buchung per Belastung der Kreditkarte, die im persönlichen Konto oder während der Buchung angegeben wurde; 

-       in der App: GPS-Ortung des Benutzers und GPS-Navigation zum Partner-Parkhaus, in dem ein Parkplatzgebucht wurde, unter Vorbehalt der Kompatibilität des Smartphones mit diesem Service, der Aktivierung der standortbezogenen Daten und der Kombination aller notwendigen technischen Bedingungen (insbesondere Signalverfügbarkeit); und

-       ein Service-Center für alle Fragen rund um die Dienstleistungen von Onepark oder seinen Partnern.

 

Onepark listet die ausgewählten Partner-Parkhäuser anhand einer Reihe verschiedener Kriterien auf (wie die Nähe zu ausgewählten Standorten wie Bahnhöfen, Flughäfen, Geschäftszentren usw., Preis und Niveau des Kundenservices) und erstellt Partner-Parkkarten auf Basis der von den Partnern vermittelten Informationen. Obwohl Onepark sich bemüht, die Zuverlässigkeit dieser Informationen sicherzustellen, kann deren Aktualität, Genauigkeit oder Vollständigkeit nicht garantiert werden.

 

Onepark führt keinerlei Kontrollen in den Partner-Parkhäusern durch und überprüft die von den Partnern angebotenen Parkplätze weder in Bezug auf ihre Qualität noch ihre Instandhaltung oder Sicherheitsbedingungen.  Onepark behält sich das Recht vor, Partner-Parkhäuser im Fall, dass diese nicht mehr den von ihm geforderten Kriterien entsprechen und/oder der jeweilige Partner gegen seine vertraglichen Verpflichtungen gegenüber Onepark verstößt, nicht länger aufzulisten.

 

Indem der Benutzer über die Website oder App einen Parkplatz in einem der Partner-Parkhäuser bucht, geht er direkt mit dem betreffenden Partner eine Geschäftsbeziehung ein und Onepark ist lediglich Vermittler.

 

Onepark kann nicht garantieren, dass die Website, die App und die dort angebotenen Dienste zu jeder Zeit und ohne Unterbrechungen oder Ausfälle zugänglich sind - der Zugang zu den Diensten kann aufgrund von Wartungen zur Weiterentwicklung oder Fehlerbehebung, technischen- oder IT-Schwierigkeiten sowie durch äußere Umstände, die nicht in Oneparks Einflussbereich liegen, unterbrochen sein.

 

Onepark kann des Weiteren nicht garantieren, dass auf der Website oder in der App keinerlei Defekte, Fehler oder Bugs auftreten und ebenso wenig, dass letztere behoben werden können. Außerdem wird nicht garantiert, dass die Website oder App mit den technischen Geräten des Benutzers oder deren Konfiguration kompatibel sind. 

 


 

5.          Persönliches Konto

 

Um auf alle Dienste zugreifen zu können, muss der Benutzer zuerst ein persönliches Konto erstellen. In diesem Zusammenhang muss der Benutzer auf der Website oder in der App Informationen, die es erlauben, ihn zu identifizieren (Name, Vorname, Adresse, Geburtsdatum, Mobilnummer usw.) und eine gültige E-Mail-Adresse, die als Benutzername dient, angeben sowie ein Passwort erstellen (zusammen ergeben diese seine „Identifizierungsdaten“).

 

Der Benutzer muss des Weiteren bei seiner ersten Buchung seine Zahlungsinformationen angeben, dies beinhaltet die Nummer, die Gültigkeit sowie den Sicherheitscode der Kreditkarte, von der bei jeder Buchung der fällige Betrag und eventuell anfalle Gebühren abgebucht werden.

 

Der Nutzer muss seine Identifizierungsdaten aktualisieren und verpflichtet sich, keine fehlerhaften oder falschen Angaben im Rahmen der Erstellung oder der Aktualisierung seines persönlichen Kontos zu machen. 

 

Die Login-Daten sind benutzerspezifisch und für dessen persönlichen Gebrach vorbehalten. Dementsprechend verpflichtet sich Benutzer, seine Login-Daten an keinen Dritten weiterzugeben. In jedem Fall wird jede Handlung, die mit diesen Zugangsdaten ausgeführt wird so betrachtet, als wäre sie vom Benutzer und in seiner Verantwortlichkeit ausgeführt worden. Der Benutzer erkennt also seine volle Verantwortung für die Verwendung seiner Zugangsdaten oder seines persönlichen Kontos an.

 

Im Fall einer nicht autorisierten Nutzung der Zugangsdaten oder des persönlichen Kontos eines Benutzers durch Dritte kann keinerlei Haftung von Onepark gegenüber dem Benutzer geltend gemacht werden und dieser muss Onepark umgehend per E-Mail an folgende Adresse über die Situation informieren: [email protected].

 

Der Benutzer kann jederzeit die Löschung seines persönlichen Kontos anfordern, indem er eine Anfrage diesbezüglich per E-Mail an den Onepark-Kundenservice unter der Adresse [email protected] sendet. Das Löschen des persönlichen Kontos wird erst nach Beendigung jeglicher Transaktion oder laufenden Reservierung vorgenommen.

 

 

6.          Buchung eines Parkplatzes

 

6.1       Buchung

 

Der Benutzer hat die Möglichkeit, über sein persönliches Konto auf der Website und/oder in der App Parkplätze in den Partner-Parkhäusern zu buchen.

 

Onepark bietet dem Benutzer systematisch eine Liste mit Partner-Parkhäusern, die über freie Parkplätze verfügen und entweder sortiert ist (i) nach Entfernung zur vom Benutzer angegeben Adresse (Standardsortierung), wobei die nächsten Partner-Parkhäuser zuerst und vor den weiter entfernt gelegenen vorgeschlagen werden oder (ii) nach Preis sortiert ist (aufsteigend). Der Benutzer kann seinen bevorzugten Filter zur Sortierung auf der Website oder in der App auswählen.

 

Onepark stellt für alle Fälle klar, dass es von den Partnern im Rahmen der gebotenen Dienste bezahlt wird, jedoch hat diese Bezahlung keinerlei Einfluss auf die Auflistung oder Klassifizierung der Angebote der Partner-Parkhäuser. Ebenso unterhält Onepark finanzielle Beziehungen mit einigen Partnern, ohne dass diese Beziehungen die Auflistung und Klassifizierung der Angebote der Partner-Parkhäuser in jeglicher Art beeinflussen.

 

 

Der Benutzer muss bei der Buchung das Anfangsdatum und die Uhrzeit, die Mindestdauer seiner Parkplatzbuchung, den Fahrzeugtyp, das Kennzeichen des Fahrzeugs, das geparkt wird (bei einer Buchung in einem Flughafen-Bereich gegebenenfalls die Flugnummer des Hinflugs und/oder des Rückflugs, Herkunft, Treffpunkt, Passagierzahl, voraussichtliches Datum und Uhrzeit der Landung) sowie die Kreditkarte oder jegliches anderes Zahlungsmittel, mit dem die Buchung gezahlt wurde, angeben (die Karte oder das Zahlungsmittel, welche(s) im persönlichen Konto angegeben wurde, wird hier standardmäßig angegeben).  

 

Jede vom Benutzer durchgeführte Buchung ist einzig und allein für das Fahrzeug mit dem
Kennzeichen gültig, das bei der Buchung angegeben wurde. Bei jeder bestätigten Buchung wird eine Buchungs-Bestätigungs-E-Mail an den Benutzer versandt.

 

Die Bestimmungen der jeweiligen Partner-Parkhäuser (erlaubte(r) Fahrzeugtyp und -höhe, Zu- und Ausfahrtbedingungen, Stornierungsbedingungen usw.) sind während der Buchung auf der Parkkarte des jeweiligen Partner-Parkhauses einsehbar oder gegebenenfalls in den allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Partner-Parkhauses. Es ist Aufgabe des Benutzers, Kenntnis von den Informationen auf der Partner-Parkkarte zu nehmen sowie vor der Buchungsbestätigung die allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis zu nehmen, da ihre Zustimmung erforderlich für die Bestätigung der Buchung ist.

 

Jede Buchung erfordert die vollkommene Zustimmung zu den vorliegenden ANB, den allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Partners und gegebenenfalls zu den internen Vorschriften des jeweiligen Partner-Parkhauses.

 

6.2       Stornierung

 

Der Benutzer hat die Möglichkeit, seine Buchung ohne Gebühr bis zum Ablauf des auf der Parkkarte und in der Buchungsbestätigung-E-Mail angegebenen Zeitraums zu stornieren, sofern er nicht bereits das Partner-Parkhaus befahren hat.

 

Im Falle einer Stornierung nach dieser Frist, verbleibt der vom Benutzer im Voraus gezahlte Betrag im Besitz des betreffenden Partners - unter Berücksichtigung der AGB-Bestimmungen zum Widerrufsrecht. 

 

6.3       Versicherungen und Garantien

 

Onepark bietet keinerlei Versicherung im Falle einer Buchungsstornierung (abgesehen von der obigen Gratis-Stornierung im Artikel 6.2), einer teilweisen oder vollständigen Nichtnutzung des Parkplatzes, eines Diebstahls, einer Zerstörung oder eines im Inneren des Parkhauses verursachten Schadens und bietet außerdem keinerlei Garantie im Zusammenhang mit der Erbringung der Dienstleistung.  Es obliegt dem Benutzer, vor der Buchung seinen eigenen Versicherungsschutz zu überprüfen.

 

7.          Tarifbedingungen

 

Die Preise und Zahlungsbedingungen werden im Artikel 5 der AGB detailliert beschrieben. Die angezeigten Preise beinhalten die Vergütung der Dienstleistung von Onepark sowie die Vergütung der Partner-Parkhäuser als Gegenleistung für die Bereitstellung des Parkplatzes zur bei der Buchung angegebenen Dauer.

 

Onepark behält sich das Recht vor, Preise jederzeit zu ändern. Die von Onepark bestätigten Buchungen werden auf Grundlage der Preise berechnet, die zum Zeitpunkt der Buchung gültig waren.

 

Jegliche Überschreitung der vom Benutzer zum Zeitpunkt der Buchung vorgesehenen Parkdauer führt zu einer zusätzlichen Inrechnungstellung gemäß des gültigen Tarifs beim Verlassen des Parkhauses. Der Benutzer verpflichtet sich dazu, diesen jeweiligen Zuschlag entweder direkt an das Partner-Parkhaus oder an Onepark zu zahlen. Im letzteren Fall berechtigt der Benutzer Onepark dazu, die bei der Buchung angegebene Zahlungsmethode zu verwenden um den Zuschlag einzuziehen.

 

 

8.          Zahlungsbedingungen

 

Onepark zieht die Zahlungen für die eigene Rechnung (Entgelt für die von Onepark erbrachte Dienstleistung) sowie für die der Partner ein (Entgelt für die Bereitstellung der Parkplätze).

 

Ausstehende Beträge, die der Benutzer dem Partner zu zahlen hat, werden durch Belastung der Kreditkarte oder jegliche andere Zahlungsform, die in der Buchung angegeben wurde, bezahlt.

 

Die entsprechende Rechnung ist für den Benutzer zugänglich, indem er sich in seinem persönliches Konto einloggt.

 

Der Benutzer verpflichtet sich unwiderruflich dazu, die bei der Buchung angegebene Zahlungsmethode bei der Bezahlung der Buchung zu verwenden, sowie bei der Bezahlung möglicher zusätzlicher Beträge, die durch Überschreiten des vorgesehen Zeitraums entstehen sowie mögliche Strafgebühren, die sich durch Anwendung der Nutzungsordnung ergeben. Er akzeptiert außerdem, jeglichen ausstehenden Betrag, der nicht direkt an Onepark gezahlt wurde, direkt an das Partner-Parkhaus zu zahlen.  

 

Onepark behält sich das Recht vor, bei Zahlungsverzug den Zugriff eines Benutzers auf die Dienste vorübergehend oder dauerhaft auszusetzen.

 

Onepark nutzt eine gesichertes Bezahlsystem und garantiert dem Benutzer, dass es niemals Zugang zu den vertraulichen Daten der Zahlmethode hat, die vom Benutzer zum Zahlen der Buchung verwendet wurde.

 

Der Benutzer garantiert Onepark, dass er über die möglicherweise notwendigen Berechtigungen verfügt, um die bei der Buchungsbestätigung angegebene Zahlungsmethode zu nutzen und dass diese Zahlungsmethode Zugriff auf ausreichende Zahlungsmittel bietet, um die Buchungskosten sowie gegebenenfalls die Kosten einer Zeitüberschreitung oder im Rahmen dessen möglicherweise anfallende Strafgebühren zu decken.

 

Im Fall dass das Bankinstitut die Zahlung des Betrags für die Buchung ablehnt, wird ebenjene automatisch storniert und der Benutzer wird über die Stornierung per E-Mail benachrichtigt.

 

9.          Verkehr und Parken im Partner-Parkhaus

 

Die Verkehrs- und Parkbedingungen können von Parkhaus zu Parkhaus unterschiedlich sein.

 

Der Benutzer verpflichtet sich dazu, Kenntnis von den allgemeinen Geschäftsbedingungen, die bei jeder Buchung gültig sind, zu nehmen. Außerdem nimmt er Kenntnis von den Informationen auf der jeweiligen Partner-Parkkarte sowie gegebenenfalls von den Nutzungsvorschriften des Partner-Parkhauses. Des Weiteren verpflichtet er sich dazu, sich während der Zufahrt zum Parkhaus, beim Parken des Fahrzeugs sowie bei der Ausfahrt aus dem Parkhaus an die Vorschriften in diesen Dokumenten zu halten.

 

Der Benutzer verpflichtet sich dazu, den Parkplatz zum Abstellen seines Fahrzeugs, unter Ausschluss jeglicher anderweitiger Nutzung, zu verwenden.

 

Der Benutzer verpflichtet sich, in seinem auf dem Parkplatz abgestellten Fahrzeug keine gefährlichen, giftigen oder leicht entflammbaren Gegenstände oder solche, deren Besitz nach geltendem Recht untersagt ist, zu lagern. Der Benutzer garantiert, dass das auf dem Parkplatz abgestellte Fahrzeug in einwandfreiem Zustand ist und dass es gegebenenfalls bezüglich technischer Kontrollen auf dem neuesten Stand ist. Der Benutzer garantiert zum einen, dass er Inhaber des auf dem Parkplatz abgestellten Fahrzeugs ist und zum anderen, dass er über alle nötigen Rechte verfügt, um es zu fahren - dies gilt gleichermaßen für Mietwagen oder geliehene Fahrzeuge.

 

Wurde dem Benutzer bei der Buchung ein bestimmter Parkplatz zugewiesen, ist er dazu verpflichtet, sein Fahrzeug auf genau diesem Parkplatz abzustellen. Gleichermaßen muss der Benutzer, wenn es in dem Partner-Parkhaus einen für Onepark-Kunden reservierten Bereich gibt, sein Fahrzeug in genau diesem Bereich abstellen. In allen anderen Fällen kann der Benutzer frei einen der verfügbaren Parkplätze im Partner-Parkhaus wählen.

 

In keinem Fall darf der Benutzer außerhalb der Bodenmarkierung der einzelnen Parkplätze, an einem störenden oder nicht erlaubten Ort oder, allgemeiner gefasst, an einem Ort, der kein ausgewiesener Parkplatz ist (bspw. Fahrbahn, Parkhauszufahrt usw.), parken.

 

Im Falle eines unfreiwilligen Stehenbleibens des Fahrzeugs des Benutzer in einem Partner-Parkhaus und/oder auf dessen Zufahrtswegen, verpflichtet sich der Benutzer dazu, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Zufahrtswege im Partner-Parkhaus frei zu machen und Onepark unverzüglich telefonisch über die Nummer auf der Website oder in der App oder per E-Mail an [email protected]darüber zu informieren.

 

Im Fall einer eines Parkens oder Stehenbleibens des Fahrzeugs außerhalb eines markierten Parkplatzes, außerhalb des ausgewiesenen Parkplatzes oder Parkbereichs für Onepark-Kunden, ist der Benutzer von Rechts wegen verpflichtet, Onepark eine Strafgebühr von zweihundert (200) Euro inkl. MwSt. zu zahlen, unbeschadet der zusätzlichen Summe, die im Falle einer Umsetzung des Fahrzeugs oder der Überschreitung der vorgesehenen Parkdauer fällig wird.

 

Wenn eine schriftliche Verwarnung an den Benutzer innerhalb einer Frist von acht (8) Tagen unbeantwortet bleibt, sind Onepark oder der betroffene Partner dazu berechtigt, das Fahrzeug des Benutzers auf dessen Kosten, Risiko und Gefahr abzutransportieren.  Gleiches gilt im Schadensfall, bei drohender Gefahr oder jedem anderen Anlass, der die Umsetzung des Fahrzeugs des Benutzers rechtfertigt.

 

Der Benutzer verpflichtet sich dazu, die internen Vorschriften, die Polizei- und Sicherheitsvorschriften, die aktuelle Beschilderung und insbesondere die Geschwindigkeitsbegrenzungen des Partner-Parkhauses zu respektieren sowie außerdem mögliche Anweisungen des Personals des Partner-Parkhauses und die Straßenverkehrsordnung zu beachten. Jeder Verstoß gegen diese Regeln, der vom Personal des Partner-Parkhauses festgestellt wird, kann die Kündigung der Buchung ohne Entschädigung und Rückerstattung zur Folge haben.

 

Der Benutzer fährt und parkt im Partner-Parkhaus auf eigene Gefahr - Onepark und seine Partner können nicht als Verwahrer des Fahrzeugs des Benutzers oder dessen Inhalts betrachtet werden und übernehmen in dieser Hinsicht keinerlei Aufsichts- oder Überwachungspflicht. Der bei der Buchung gezahlte Betrag beinhaltet lediglich das Recht auf einen Parkplatz und kein Recht auf einen Wachdienst, eine Überwachung oder eine Verwahrung des Fahrzeugs.

 

Abgesehen vom oben Genannten und im Fall, dass der Benutzer einen Parkplatz mit Parkservice gebucht hat (bei einem Partner, der einen solchen Service anbietet), wird das vertragliche Verhältnis zwischen Benutzer und Partner in Übereinstimmung mit den Artikeln 1915 und folgenden des französischen Code civil geregelt. Nur der Partner ist dem Benutzer gegenüber haftbar und dies nur unter Vorbehalt der Klauseln zur Haftungsbeschränkung, die sich gegebenenfalls in den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Parkhauses befinden.

 

10.       Räumung des Parkplatzes

 

Der Nutzer verpflichtet sich, den Parkplatz gemäß der in der Partner-Parkkarte festgelegten Bedingungen und Fristen zu räumen.

 

Der Parkplatz muss in dem Zustand verlassen werden, in dem er vorgefunden wurde.

 

Im Falle einer früheren Beendigung der Nutzung des Parkplatzes, als bei der Buchung angegeben, hat der Benutzer keinerlei Anspruch auf eine Kostenrückerstattung.

 

Im Fall, dass zum Zeitpunkt der Ausfahrt die Schranke oder das Tor bereits offen steht, ist der Benutzer dazu verpflichtet, das in der Buchungs-Bestätigungs-E-Mail vorgeschriebene Verfahren anzuwenden, um Onepark das Ende der Parkplatznutzung mitzuteilen. Sollte es versäumt werden, das Ende der Parkdauer nach Ablauf des vorgesehenen Zeitraums mitzuteilen, wird die Parkplatznutzung dem Benutzer weiterhin zu den geltenden Tarifen in Rechnung gestellt, bis das Nutzungsende des Parkplatzes Onepark gemeldet und ordnungsgemäß bestätigt wurde.

 

Im Fall einer Überschreitung der ursprünglich festgelegten Parkdauer um mehr als acht (8) Tage, ist der Benutzer von Rechts wegen verpflichtet, eine Strafgebühr von zweihundert (200) Euro inkl. MwSt. zu zahlen sowie zusätzlich anfallende Beträge für die Überschreitung der Parkdauer. Nach einer schriftlichen Verwarnung an den Benutzer sind Onepark oder der jeweilige Partner dazu berechtigt, das Fahrzeug des Benutzers auf dessen Kosten, Risiko und Gefahr abzutransportieren. 

 

11.       Pflichten des Benutzers - Garantien

 

Der Benutzer garantiert, fahrtüchtig und volljährig sowie im Besitz der Zulassungsbescheinigung des in der Buchungs-Bestätigungs-E-Mail angegebenen Fahrzeugs zu sein.

 

Er garantiert des Weiteren, dass das in der Buchungs-Bestätigungs-E-Mail angegebene Fahrzeug versichert ist und dass der Benutzer als Fahrer ebenfalls versichert ist und dass die Risiken während der gesamten tatsächlichen Parkdauer auf dem Parkplatz des Partners von der Versicherung abgedeckt werden. Außerdem garantiert der Benutzer, dies bei erster Anfrage von Onepark oder des jeweiligen Partners nachzuweisen sowie ganz allgemein alle seine rechtlichen Pflichten und Versicherungsvorschriften zu beachten. Der Benutzer garantiert, dass er (oder der in der Buchung angegebene Fahrer) über eine gültige Fahrerlaubnis entsprechend des verwendeten Fahrzeugtyps verfügt.

 

Um alle Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen, muss der Nutzer darauf achten, dass seine Geräte zur Steuerung (Navigationsgerät, Smartphone usw.) und ihre Konfiguration den Spezifizierungen von Onepark entsprechen. Insbesondere um den Ortungs- und Navigationsdienst über GPS von Onepark zu nutzen, muss der Benutzer darauf achten, dass seine Ortung aktiviert ist und seine Einstellungen entsprechend anpassen. 

 

Der Benutzer verpflichtet sich dazu, sich an die allgemeinen Nutzungsbedingungen und an die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Partner, die auf die in Anspruch genommenen Dienste anwendbar sind und an die internen- sowie die Polizei-und Sicherheitsregelungen der Partner-Parkhäuser zu halten, in denen er einen Parkplatz reserviert hat. Außerdem hält er sich an die Straßenverkehrsordnung und im Allgemeinen an die gültigen Gesetze und Vorschriften.

 

Im Besonderen verpflichtet sich der Benutzer dazu, die Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung im Rahmen seiner Nutzung der Onepark Solution achten, vor allem bei der GPS-Navigation bis zum Parkplatz und innerhalb desselben. Im Zuge dessen erkennt der Benutzer an, dass die Nutzung eines Telefons in der Hand durch den Fahrer eines Fahrzeugs ausdrücklich verboten ist. Somit muss, wenn der Benutzer die von Onepark angebotene GPS-Ortung und Navigation aktiviert, das Telefon oder der Bildschirm, der genutzt wird, in einer Halterung befestigt sein und darf nicht in der Hand gehalten werden.

 

Der Benutzer verpflichtet sich dazu, die Partner-Parkhäuser und die Fahrzeuge und anderen Gegenstände, die sich vor Ort befinden, in keinerlei Weise zu beschädigen, zu zerstören oder zu beschmutzen.

 

Der Benutzer darf die Informationen, die sich auf der Website oder in der App befinden, unter keinen Umständen dazu nutzen, um der Öffentlichkeit einen Auskunftsdienst oder einen mit der Anwendung oder Website konkurrierenden Dienst anzubieten.

 

Der Benutzer verpflichtet sich dazu, die App, die Website und die dort angebotenen Services nicht zu illegalen oder betrügerischen Zwecken zu nutzen oder auf eine Weise, die gegen die öffentliche Ordnung oder guten Sitten verstößt oder Onepark, seinen Partnern und allen Dritten in irgendeiner Weise Schaden zufügt. Der Benutzer muss des Weiteren jegliche Form von Piraterie unterlassen.

 

Verstößt der Nutzer gegen irgendeine der Bestimmungen der ANB, behält sich Onepark das Recht vor, dessen persönliches Konto unilateral und ohne Entschädigung zu löschen, nachdem dem Benutzer ein Aufforderungsschreiben an die im persönlichen Konto hinterlegte E-Mail-Adresse gesendet wurde und dieses achtundvierzig (48) Stunden nach der Versendung erfolglos geblieben ist.

 

12.       Haftung Oneparks und seiner Partner - Beschränkungen

 

Onepark ist nur zu einer Mittelverpflichtung im Rahmen der Dienste, die Onepark über die Website oder App erbringt, angehalten.

 

In jedem Fall ist die Haftung von Onepark und/oder seinen Partnern ausdrücklich auf den Betrag beschränkt, den der Benutzer bei seiner Buchung gezahlt hat.

 

Keinesfalls haftet Onepark für unvorhersehbare, indirekte oder immaterielle Schäden, wie, ohne dass diese Aufzählung Anspruch auf Vollständigkeit erhebt, Gewinnausfall, Einkommensausfall, Verlust von Geschäftschancen, Verlust oder Schädigung der Marke oder des Rufs usw.

 

Gleichermaßen haftet Onepark nicht für (i) die vollständige oder teilweise Unzugänglichkeit der Website oder App oder Nutzbarkeit der dort angebotenen Dienste aufgrund eines elektronischen Kommunikationsbetreibers und/oder eines Internetproviders, (ii) Fehler oder Fahrlässigkeit des Benutzers oder Inkompatibilität seiner Geräte oder deren Konfiguration mit der Website, der App oder den angebotenen Diensten, (iii) für Dritte oder Software Dritter oder (iv) Fälle von höherer Gewalt, einschließlich der Unterbrechung von Telekommunikationseinrichtungen aus welchen Gründen auch immer. 

 

Wenn der Dienstleistungsvertrag zur Bereitstellung eines Parkplatzes zwischen Benutzer und Partner-Parkhaus abgeschlossen ist, über welchen Onepark keinerlei Kontrolle hat, haftet Onepark nicht für (i) Ungenauigkeit der Informationen zu den Partner-Parkhäusern, (ii) die Nichtausführung oder schlechte Ausführung ein Partners in Bezug auf seine Pflichten zur über die Website oder App vorgenommenen Buchung, (iii) Schäden am Fahrzeug des Benutzers oder am Benutzer selbst, die im Partner-Parkhaus oder dessen Umgebung verursacht wurden oder (iv) den Diebstahl des Fahrzeugs des Benutzers oder des Fahrzeuginhalts.

 

 

13.       Informationen - Reklamationen

 

Jede Anfrage zu Informationen, Präzisierungen und Buchungen muss an den Kundenservice von Onepark gerichtet werden - dies geschieht mittels des auf der Website verfügbaren elektronischen Formulars oder telefonisch über die Nummer auf der Website oder in der App

 

Es wird angemerkt, dass alle Buchungen über die Website oder App das Partner-Parkhaus rechtlich gegenüber dem Benutzer verpflichten und dass sich dieser rechtlich gegenüber dem Partner-Parkhaus verpflichtet. Das Partner-Parkhaus ist folglich allein verantwortlich für die korrekte Ausführung der erbrachten Parkdienste (und der damit verbundenen Dienstleistungen).

 

Als technischer Vermittler zentralisiert Onepark Reklamationen, die sich insbesondere auf die Bereitstellung von Parkplätzen beziehen. Jede Reklamation muss so rasch wie möglich und spätestens fünfzehn (15) Tage nach Abschluss der genutzten Dienstleistung erfolgen - dies geschieht per E-Mail an [email protected] und per Einschreibebrief mit Rückschein an folgende Adresse: Onepark – Services Clients - 10, rue Chaptal, 75009 Paris. Nach Ablauf dieser Frist werden keine Reklamationen berücksichtigt.

 

Der Erhalt und die Bearbeitung einer Reklamation durch Onepark impliziert nicht die Zustimmung zu deren Berechtigung. Bezieht sich die Reklamation auf einen von einem Partner angebotenen Dienst, gewährleistet Onepark die Weiterleitung der Reklamation an den betreffenden Partner, im Auftrag dessen Onepark innerhalb der in den ANB festgelegten Bedingungen und Beschränkungen handelt. 

 

14.       Website

 

Onepark hat interaktive Kommunikationstools eingerichtet, die es dem Benutzer ermöglichen, die Parkbedingungen, die Partner-Parkhäuser und Parkplätze, die er über die Website oder App genutzt hat, zu kommentieren und zu bewerten. Onepark behält sich das Recht vor, alle Kommentare und Bewertungen zu löschen, die in irgendeiner Weise die Rechte Dritter verletzen.

 

Der Benutzer kann weder Hypertextlinks, die zu Internetseiten führen, deren Inhalt gegen geltendes Gesetz und Vorschriften und/oder Bestimmungen der vorliegenden ANB verstoßen, posten noch Marken, Logos oder jedes andere Zeichen oder Element reproduzieren, ohne über die notwendigen Rechte zu verfügen.

 

Die Website und die App können gegebenenfalls Hypertextlinks und/oder Hyperlinks enthalten, die zu Internetseiten führen, die von Dritten herausgegeben und gehostet werden und über die Onepark keinerlei Kontrolle hat. Onepark lehnt jede Haftung im Falle des Aufrufens dieser Seiten durch den Benutzer ab.

 

15.       Persönliche Daten

 

Die persönlichen Daten, die bei der Nutzung der Website oder der App vom Benutzer kommuniziert werden (einschließlich der Daten zur GPS-Ortung des Benutzers und seine Bankdaten), ermöglichen es Onepark und seinen Partnern, die Beziehung zum Nutzer zu verwalten, die auf der Website und in der App angebotenen Dienstleistungen zu erbringen, das Parken in den Partner-Parkhäusern zu optimieren, die Zugangsmöglichkeiten zu ebenjenen zu verwalten und dem Benutzer gegebenenfalls kommerzielle Angebote zukommen zu lassen. Bei der Erstellung des persönlichen Kontos sind die Pflichtangaben mit einem Sternchen gekennzeichnet. Sollten die Pflichtangaben nicht gemacht werden, kann kein persönliches Konto erstellt werden. Die freiwilligen Angaben dienen dazu, den Benutzer besser kennenzulernen und die ihm angebotenen Dienstleistungen zu optimieren. Sollten keine freiwilligen Angaben gemacht werden, verhindert dies nicht die Erstellung eines persönlichen Benutzerkontos.

 

Onepark ist verantwortlich für die Verarbeitung der in der App und Website gesammelten Daten.

 

Die Empfänger der Daten sind Onepark, seine Subunternehmer sowie die Partner, die von den vom Benutzer in Anspruch genommenen Diensten betroffen sind. Der Benutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten gespeichert, verarbeitet und von Onepark an seinen Partner oder Subunternehmer, einschließlich derer in anderen Ländern der Europäischen Union, die nur auf die Daten zugreifen können, wenn sie diese zur Erbringung einer Leistung benötigen und die geltenden gesetzlichen Bestimmungen und Vorschriften einhalten, weitergegeben werden.

 

Wenn der Benutzer das folgende Feld angekreuzt hat: „Ich bin damit einverstanden, Angebote der Partner von Onepark zu erhalten“, können seine persönlichen Daten an die Partner von Onepark und dritte Partner übermittelt werden. Den Benutzer können dann Angebote von den Partnern von Onepark und von Dritten per E-Mail, Telefon (SMS, MMS, usw.) oder per Post erreichen.

 

Gemäß dem französischen Datenschutzgesetz Nr. 78-17 (la loi n° 78-17 relative à l’informatique, aux fichiers et aux libertés du) vom 6. Januar 1978, so wie es im Gesetz Nr. 2018-493 vom 20. Juni 2018 abgeändert wurde, verfügt der Benutzer über ein Recht auf Auskunft, Richtigstellung, Änderung, Widerspruch, Streichung, Löschung, Beschränkung der Verarbeitung und Übertragbarkeit seiner personenbezogenen Daten sowie über das Recht, Richtlinien zur Behandlung seiner personenbezogenen Daten nach seinem Tod festzulegen. Die Benutzer kann dieses Recht ausüben, indem er sich per Post an den Kundenservice von Onepark wendet - Service Clients Onepark 10 rue Chaptal – 75009, oder indem er eine E-Mail an [email protected] sendet. Jede Anfrage in diesem Sinne ist kostenlos, muss nicht begründet werden und kann jederzeit, auch nach der Erhebung der persönlichen Daten des Benutzers, erfolgen. Sie muss jedoch unterzeichnet sein, eine Fotokopie des Personalausweises des Benutzers, der seine Unterschrift trägt und eine Adresse, an die die Antwort gerichtet werden soll, enthalten. Eine Antwort wird innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach Eingang der Anfrage an den Benutzer gesendet.

 

Die bei der Nutzung der Website oder der App von Onepark vom Benutzer mitgeteilten Daten werden von Onepark nur so lange, wie es zur Erfüllung der Zwecke, zu denen sie verarbeitet werden, nötig ist und in Übereinstimmung mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen und Vorschriften, aufbewahrt.  Nach Ablauf dieses Zeitraums werden alle vom Nutzer übermittelten personenbezogene Daten automatisch gelöscht.

 

Beim Aufrufen der Website und der App werden Informationen zur Navigation in Cookie-Dateien gespeichert, die auf dem Computer oder auf dem mobilen Endgerät der Benutzers installiert werden, unter Vorbehalt der vom Benutzer getroffenen Entscheidung, die zu jedem Zeitpunkt geändert werden kann Für weitere Informationen zur Art der Cookies, die auf der Website oder in der App genutzt werden, ihren einzelnen Zwecken und den Mitteln, um sich diesen Cookies zu widersetzen oder sie zu steuern, wird der Benutzer eingeladen, die Cookies-Seite auf der Website oder in der App aufzurufen, indem er auf den Link „Cookies“ klickt.

 

16.       Geistiges Eigentum 

 

Onepark oder seine Partner sind die alleinigen Inhaber der Rechte am geistigen Eigentum der Website, der App und deren Inhalten (grafische Darstellungen,Texte, Illustrationen, Videos und Bilder, ob visuelle oder akustische, Datenbanken, Marken, Logo, Domainnamen usw.). 

 

Jede Darstellung, Reproduktion, Änderung, Anpassung, Übersetzung, Veröffentlichung, Nutzung der ganzen oder eines Teils der Website oder App oder der Bestandteile oder Daten, aus denen sie bestehen, ist ohne vorherige Zustimmung von Onepark ausdrücklich untersagt.

 

Die Nutzung von Hypertextlinks und/oder Hyperlinks, die zur Website oder zur App führen ist erlaubt, unter Vorbehalt der Tatsache, dass diese ausschließlich zum Zweck der Promotion von Onepark durchgeführt wird und unter Vorbehalt der Tatsache, dass die Integrität der Website oder der App geschützt wird und keinerlei Risiko der Verwechslung der Website oder der App mit den Websites von Dritten besteht. Jede andere Verwendung ist ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Onepark verboten.

 

Insbesondere untersagt Onepark ausdrücklich jedem Benutzer, Techniken wie „framing“, „inline-linking“ oder „deep-linking“ zur nicht erlaubten Vervielfältigung des Inhalts der Website und dessen Eingliederung auf Internetseiten, die von Dritten herausgegeben werden.

 

17.       Anwendbares Recht - Zuständiges Gericht

 

Die vorliegenden ANB unterliegen dem französischem Recht.

 

Alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit den ANB oder den über die Website oder App angebotenen und/oder vereinbarten Diensten, die nicht gütlich gelöst werden können, sind ausschließlich der Kompetenz des französischen Gerichts unterstellt. 

 

Die ursprüngliche Version der vorliegenden ANB wurde auf Französisch verfasst, bevor sie in andere Sprachen übersetzt wurde. Diese Übersetzungen werden einzig und allein aus Höflichkeit und zur Information verfasst und bereitgestellt. Im Falle von Streitigkeiten über den Inhalt oder die Auslegung der ANB oder im Falle von Unstimmigkeiten oder Unterschieden zwischen der französischen Version und einer übersetzten Version gilt die französische Version und ist verbindlich, sofern es keine anderslautende nationale Bestimmung gibt.

 

Die französische Version ist verfügbar auf der Website, wenn Sie das französische Interface wählen.

 

 

18.       Sonstige Bestimmungen

 

18.1     Teilnichtigkeit

 

Wenn eine oder mehrere Klauseln der ANB in Anwendung eines Gesetzes, einer Regelung oder in Folge eines Rechtsspruchs durch ein zuständigen Gerichts für ungültig gehalten oder erklärt werden, bleiben die übrigen Klauseln der ANB in vollem Umfang in Kraft.

 

Onepark ersetzt die ungültige(n) Klausel(n) durch eine wirtschaftlich gleichwertige Bestimmung. 

 

18.2     Nicht-Verzicht 

 

Die Tatsache, dass sich Onepark zu einem bestimmten Zeitpunkt nicht auf eine der Bestimmungen der ANB beruft, kann keinesfalls als Verzicht darauf gedeutet werden, sich zu einem späteren Zeitpunkt auf eine beliebige Bestimmung der ANB zu berufen.  

 

18.3     Elektronischer Datenaustausch

 

Indem er die Website und/oder die App nutzt, stimmt der Benutzer zu, dass die Kommunikationen und Austausche mit Onepark und die vertraglichen Dokumente (Verträge, Informationsblätter, Rechnungen) elektronisch durchgeführt und mit elektronischen Mitteln versandt werden. Der „OK“-Button, der mit dem Vorgang des Doppelklickens, der Authentifizierung und der Nicht-Abstreitbarkeit verbunden ist, stellt außerdem eine gültige elektronische Unterschrift dar.